Eine Veranstaltung von LINKSJUGEND[´solid] und der Partei DIE LINKE zur Auseinandersetzung mit der Vergangenheit der Linken vor und nach 1989. Wir wollen Fragen stellen und unsere Sichtt auf die Dinge darstellen. Diese Veranstaltung ist ein Diskussionsangebot an alle, die mit uns über Gott und die Welt, DDR und die Kirche, Autorität und Stalinismus, Sozialismus und Barbarei diskuieren wollen.
Das genaue Programm finden auf meiner Homepage unter der Rubrik Aktion. Im Anschluss wird Daniela Dahnaus ihrem Buch "Wehe dem Sieger" lesen und sich der Diskussion stellen.
5.Juni 2010, 10:00Uhr Heinrich-Mann-Gymnasium Erfurt
www.linksjugend-solid-thueringen.de
Kindesmissbrauch verhindern, heißt, Kinder stärken!
Kindesmissbrauch zu verhindern, ist Angelegenheit von Lehrern, Eltern und Kindern
*Die Ergebnisse des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch sind eher ungeeignet, um den Schutz von Kindern stärker zu fördern“, sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf Duschverbote für Pädagogen.
Kinder, die Opfer von Missbrauch werden können, müssten im Fokus der Diskussion stehen. *Wenn Kinder in die Lage versetzt werden, Nein zu sagen, wäre das ein Grundbaustein gegen Kindesmissbrauch“, sagt Matthias Bärwolff. Natürlich könne die Gesellschaft nicht Verantwortung und Hauptlast auf die Kinder abwälzen. *Aber eine Stärkung der Kinder, ein Gefühl für ihre eigenen Rechte und Grenzen, würde es ihnen leichter machen, Hilfe zu holen. Stattdessen werden sie allzu oft nach Übergriffen von Erwachsenen, die nicht selten ihre Vertrauten sind, alleine gelassen“, konstatiert Bärwolff. Hierzu gebe es gute Beispiele, wie das unterrichtsbegleitende Angebot für Grundschulkinder des Kinderschutzdienstes *Hautnah“ in Erfurt zeigt.
Wichtig seien auch Initiativen zur Demokratisierung und Förderung von Mitbestimmung. Auch hier gelte: *Nur, wenn Kinder stark genug sind, sich mit ihrer Umwelt auseinander zu setzen, können sie auch anderen gegenüber Grenzen aufzeigen und Unterstützung und Hilfe erbitten.“ Bärwolff fordert die Landesregierung auf, Kinder stärker in den Blick zu nehmen. *Wir müssen sie gemäß der Forderung der UN-Kinderrechte als Subjekte anerkennen und nicht immer nur über ihre Köpfe hinweg diskutieren.“
Willkommen auf meiner Internetseite
Ich freue mich Dich auf meiner Internetseite zu begrüßen. Hier will ich versuchen, das was ein Politiker so macht für alle transparent zu gestalten. Politik, die Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten erfordert immer eine größtmögliche Öffentlichkeit. Deshalb bitte ich Dich auch, mir Fragen, Meinungen und Kommentare zuzusenden. Solltest Du an einem Praktikum interessiert sein oder Dich im RedRoXX und bei der LINKEN engagieren wollen, bist Du natürlich ebenfalls herzlich willkommen.
Als Abgeordneter im 5.Thüringer Landtag arbeite ich als Sprecher für Kinderpolitik und sitze für meine Fraktion im Petitionsausschuss. Solltest Du auch vor großen Problemen mit Verwaltung, Justiz, Polizei und Politik stehen, dann kannst Du Deine Anliegen gern auch als Petition an den Petitionsausschuss senden. Näheres dazu findest auf der Internetseite des Thüringer Landtags.
viel Spaß,
Matthias Bärwolff
Landtag beschließt neues Kita-Gesetz
Am 29.April 2010 haben Vertreter des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik die bereits gesammelten Unterschriften vor dem Landtag aufgebaut, um zu zeigen, wie sehr das Thema Kita brennt. Auch DIE LINKE hat als Mitglied im Trägerkreis des Volksbegehrens fleißig Unterschriften gesammelt. Die Odysee des Kindertagesstättengesetzes begann im Jahre 2005 als die CDU-Alleinregierung unter Dieter Althaus die sog. Familien-Offensive startete. Dieser Angriff auf Familien und die Betreuungseinrichtungen löste viel Unmut aus und trieb Eltern und Erzieherinnen auf die Straße. Auch die LINKE hat sich aktiv an den Protesten beteiligt und das erste Volksbegehren stark unterstützt. Dieses war vor dem Verfassungsgericht gescheitert, da es Umschichtungen im Landeshaushalt vorgesehen hätte, die das Gericht für unzulässig hielt.
Die Kritikpunkte des Trägerkreises, aber auch der LINKEN an der Familienoffensive waren unter anderem:
- mangelnde personelle Ausstattung
- mangelnde Mitbestimmungsmöglichkeiten der Eltern
- schlechte Integrationsmöglichkeiten für Kinder mit Behinderung
- Ausgliederung der Familienhilfen an die Stiftung FamilienSinn
Nach dem das erste Volksbegehren gescheitert war, nam der Trägerkreis einen neuen Anlauf! Auch Die LINKE hat das 2.Volksbegehren über die Jahre inhaltlich und personell unterstützt. Nach der Landtagswahl und der Bildung der Koalition zwischen SPD und CDU hat die LINKE gemeinsam mit dem Grünen den Gesetzentwurf des Trägerkreises in den Landtag eingebracht. Im Koalitionsvertrag der CDU/SPD Regierung war zwar die Umsetzung des Volksbegehrens verankert, jedoch ließ man sich dafür viel zu viel Zeit.
Dank des großen Drucks, der durch das Volksbeghren aufgebaut wurde, kann heute das neue Kita-Gesetz abgeschlossen werden. Allen Unterstützern, ob sie unterschrieben haben oder Unterschriften gesammelt haben, gebührt herzlichen Danke.
Landtag berät Landeshaushalt - es wird weiter gestrichen
Nach langen Debatten und Anhörungen in verschiedenen Ausschüssen ist der Landeshaushalt mit einem Volumen von rund 9,5Milliarden Euro in trockenen Tüchern. Mit dem Beschluss, der voraussichtlich am 29.April erfolgt, wird deutlich, wie wenig sich die SPD in den Verhandlungen durchgesetzt hat.
Unsere Forderungen:
Die Jugendpauschale muss auf 15Mio.€ erhöt werden!
Wir wollen ein Landesprogramm für Schulsozialarbeiter!
Wir wollen die Verdopplung der Schulpsychologen!
Kostenloses Mittagessen in Schulen und Kindertagesstätten!
Einführung einer Sozialpauschale!
Sozial-Ökologischer Umbau und die Einleitung einer Energieoffensive!
Leider hat die SPD/CDU-Landesregieurng es nicht hinbekommen, wenigstens die drängensten Probleme zu lösen! Im Bereich Kinderschutz will die Landesregierung tatsächlich 0,0€ ausgeben, so jedenfalls der Ansatz im Landeshaushalt! Das geht nicht mit uns! Deshalb stellt die LINKE rund 20 Änderungsanträge zum Landeshaushalt. Denn aus Sicht der LINKEN muss man nicht nur die Ausgaben, sondern vor allem auch die Einnahmemöglichkeiten ins Visier nehmen. Die Zustimmungen zu Steuersenkungen im Bundesrat sind ein denkbar schlechtes Zeichen!
Arbeitskreis Jugend der LINKEN Erfurt
Am Montag, dem 3.5. trifft sich der AK Jugend der Stadtratsfraktion der LINKEN im Erfurter Stadtrat. Interessierte sind herzlich eingeladen. Thematisch geht es um die Vorbereitung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag.
Termin: 3.5.2010
Ort: Wahlkreisbüro Berliner Platz
Uhrzeit: 19:30Uhr im Anschluss an die Veranstaltung zur Kindergrundsicherung
Linksjugend und Aurora - Vegan-Brunch
Jeden Dienstag treffen sich um 19:00Uhr junge Leute im RedRoXX und bereiten die Weltrevolution vor. Derzeit stehen die Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch am 1.5. in Erfurt im Mittelpunkt. Bei der Jugendgruppe Aurora, eine Schülergruppe, die sich freitags um 17:00Uhr im RedRoXX trifft, geht es gerade um die Vorbereitung ihres Vegan-Brunches am Sonntag(16.Mai 2010.) um 11:00Uhr.